AGB

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 15.03.2012


Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden ("Kunde", "Sie") und der ART-DOMINO® Galerie, (Wir). Bitte lesen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "Allgemeine Geschä
ftsbedingungen"), bevor Sie die von der ART-DOMINO® Galerie bereitgehaltenen Leistungen in Anspruch nehmen oder Artikel von der ART-DOMINO® Galerie bestellen.

 
 

1.

Einverständnis mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Nutzung der Website, die Registrierung mit einer E-Mail Adresse (als Interessent oder für die Anmeldung für den Newsletter) und die Inanspruchnahme von der ART-DOMINO® Galerie bereitgehaltenen Leistungen unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen

   
 

2.

Betreiber, Anwendbares Recht
ART-DOMINO®
Sabine Welz
Rudolstädter Strasse 127
10713 Berlin
E-Mail:sw@art-domino.com
Im nachfolgenden - ART-DOMINO® Galerie genannt.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und der ART-DOMINO® Galerie unterliegt – ungeachtet der Staatsangehörigkeit des Kunden - deutschem Recht. Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Berlin.

   
 

3.

Widerrufs- und Rückgabebelehrung
Ihnen steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Artikel widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, nicht jedoch vor Zugang der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: ART-DOMINO®, Rudolstäder Strasse 127, 10713 Berlin.

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind diejenigen Waren, die auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere auf besonderen Wunsch des Bestellers gefertigt werden. Da es sich bei der ART-DOMINO® Galerie immer um Sonderanfertigungen handelt, ist eine Rücksendung dieser individuell angefertigten Bilder ausgeschlossen.

Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Besonders ausgenommen hiervon sind geringe Farbabweichungen, die in der unterschiedlichen Bildschirm- und Farbdarstellung auf dem Computermonitor des Bestellers begründet sind. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Artikeln gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Artikel ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 80 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

   
 

4.

Bestellablauf
Unsere Angebote sind stets frei bleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Der Vertrag kommt zustande, wenn das vom Besteller ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von der ART-DOMINO® Galerie mittels E-Mail bestätigt worden ist. Der Inhalt meiner Auftragsbestätigung ist verbindlich. Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Der Besteller erhält vom Lieferanten eine gesonderte Bestätigung des Auslieferungsbeginns.

Offensichtliche Irrtümer, Schreib-. Druck- und Rechenfehler sind für mich nicht verbindlich. Sollte die Website von derART-DOMINO® Galerie trotzdem zu irgendeinem Zeitpunkt einen nicht offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten ich mir vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. In diesem Falle gewähre ich dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte, soweit es sich bei der gelieferten Ware nicht um einen auf besonderen Wunsch des Bestellers hergestellten Gegenstand handelt. Die Rechte des Bestellers nach dem Fernabsatzgesetz bleiben hiervon unberührt.

Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt vorzugsweise per Email. Dem Kunden wird die Rechnung in einer einfach ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.

   
 

5.

Lieferfristen
Lieferfristen sind nicht verbindlich, sondern sollen Sie über den vorgesehenen Zeitpunkt der Auslieferung informieren. Die Lieferfrist beginnt nach Zahlungseingang auf meinem Konto.
Die Lieferfrist verlängert sich gegebenenfalls um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.

Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von mir zu vertreten sind, verlängern die vorgesehene Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden ich in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen. Die Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Etwaigen mündlich oder schriftlich geforderte bestimmten Absende- oder Liefertermine haben nur Gültigkeit, wenn sie von ART-DOMINO® Galerie schriftlich bestätigt werden.

   
 

6.

Preise
Die Preise gelten in Euro/€ ausschließlich Verpackung und Porto ab Geschäftsadresse von
der ART-DOMINO® Galerie.
Andere Preisstellungen (Rabatte/Skonti) müssen ausdrücklich vermerkt sein. Alle Zahlungen (insbesondere der Kaufpreis) sind sofort zu bezahlen.
Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. der gesetzlichen Mehrwertsteuern in Höhe des jeweils gültigen Prozentsatzes. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss. Fallen bei Lieferungen ins Ausland Bankgebühren an, sind diese vom Käufer zu tragen.

Die Preise für Versandkosten hängen vom Warenwert und dem Zielort ab und werden beim Bestellablauf angezeigt. Die Lieferkonditionen im Inland betragen 8,- € bis zu einem Warenwert von 800,- € und kostenfrei ab einem Warenwert über 800,-. Die eventuellen Mehrkosten für Lieferungen ins Ausland werden im Einzelfall gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Geliefert wird durch einen von der ART-DOMINO® Galerie zu wählenden Versanddienstleister.

   
 

7.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von der ART-DOMINO® Galerie bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die der ART-DOMINO® Galerie gegen den Käufer zustehen. Bei ständiger Geschäftsbeziehung gilt der Eigentumsvorbehalt an sämtlichen Lieferungen bis zum Ausgleich des Kontokorrentsaldos.

   
 

8.

Gewährleistung / Beanstandung
Soweit ein von dem Verkäufer zu vertretender Mangel an dem Vertragsgegenstand vorliegt, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nachlieferung berechtigt ist. Der Käufer hat der ART-DOMINO® Galerie eine angemessenen Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
Besonders ausgenommen hiervon sind geringe Farbabweichungen, die in der unterschiedlichen Bildschirm- und Farbdarstellung auf dem Computermonitor des Bestellers begründet sind und in keinem Fall zu einer Beanstandung führen können.
Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung eines neuen Vertragsgegenstandes erfolgen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

Schadensersatz nach den folgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weiteren Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

Die ART-DOMINO® Galerie haftet uneingeschränkt für nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die ART-DOMINO® Galerie bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, so haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für diejenigen Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie umfasst werden sollte.

Die ART-DOMINO® Galerie haftet auch für die Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft.

Eine weitergehende Haftung von der ART-DOMINO® Galerie ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung des Verkäufers beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen.

   
 

9.

Zahlung
Die bestellten Leistungen sind mit der Bestellung unverzüglich nach Erhalt der Rechnung vollständig zu bezahlen. Vor Erhalt der vollständigen Zahlung besteht für die ART-DOMINO® Galerie keinerlei Verpflichtung, Ihnen die bestellten Artikel auszuhändigen. Der Nutzer bleibt jedoch in jedem Fall weiter verpflichtet, die vereinbarten Beträge für die bestellten Artikel zu bezahlen. Die ART-DOMINO® Galerie behält sich vor, nicht fristgerecht bezahlte Bestellungen zu stornieren und damit verbundene Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Es werden lediglich die auf der Website angebotenen Zahlungsmittel akzeptiert.

   
 

10.

Nutzung der Website
Die Website steht dem Kunden nur zur eigenen nicht-gewerblichen Nutzung zur Verfügung. Die Website ist ausschließlich in gesetzlich zulässiger Weise und vertragsgemäß zu nutzen, insbesondere unter Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Insbesondere gilt folgendes:
1. Der Kunde muss mindestens 16 Jahre alt und geschäftsfähig sein.
Hat der Kunde das 16. Lebensjahr aber noch nicht erreicht, ist aber bereits beschränkt geschäftsfähig, ist die Genehmigung der Erziehungsberechtigten notwendig. Das Rechtsgeschäft ist so lange schwebend unwirksam, bis die Genehmigung bei der ART-DOMINO® Galerie vorliegt.
2. Sie versichern, dass sämtliche Informationen, die Sie über Ihre Person zur Verfügung stellen, der Wahrheit entsprechen.
3. Die Website darf nicht für Spekulationszwecke, oder falsche oder betrügerische Bestellungen genutzt werden.

   
 

11.

Sperrung des Zugangs
Die ART-DOMINO® Galerie ist berechtigt, diesen Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund, insbesondere bei einem wesentlichen Verstoß gegen Ziffer 11 jederzeit zu kündigen und den Zugang zu der Website und/oder den Online-Diensten zu sperren.

   
 

12.

Höhere Gewalt
Die ART-DOMINO® Galerie haftet im Rahmen dieses Vertrages nicht für die Folgen höherer Gewalt. Dazu gehören u.a. Anordnungen von Behörden, Kriege, innere Unruhen, Terroranschläge, Feuer, Überschwemmungen, Stromausfälle, Unfälle, Sturm, Streiks, Aussperrungen oder andere Arbeitskampfmaßnahmen, von denen die Dienste von der ART-DOMINO® Galerie oder deren Lieferanten beeinflusst werden.

   
 

13.

Links zu anderen Websites
Diese Website enthält gegebenenfalls weitere Hyperlinks, die zu Websites fremder Anbieter führen. Die ART-DOMINO® Galerie hat auf deren Gestaltung und Inhalte keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr für Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen. Die ART-DOMINO® Galerie distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser externen Websites. Bitte richten Sie sämtliche Bedenken, die Sie im Zusammenhang mit einer solchen Website haben, an den Betreiber der jeweiligen Seite.

   
 

14.

Datenschutz/-Sicherheit
Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der in der Datenschutzerklärung dargelegten Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch die ART-DOMINO® Galerie.
Die ART-DOMINO® Galerie verwendet eine Sicherheitstechnologie, um personenbezogene Daten des Nutzers und die finanzielle Abwicklung zu schützen.

   
 

15.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die ART-DOMINO® Galerie behält sich das Recht vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne das insoweit eine Pflicht zur Mitteilung an den Kunden besteht. Auf der Website wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung bereitgehalten.

   
 

16.

Vollständigkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die vorstehend bezeichneten anderen Bestimmungen enthalten vollständig alle Vereinbarungen des zwischen Ihnen und der ART-DOMINO® Galerie bestehenden Vertrages und ersetzen alle vorangehenden Vereinbarungen, Garantien oder Zusicherungen, ungeachtet, ob sie mündlich, elektronisch oder schriftlich erfolgten.

   
 

17.

Salvatorische Klausel
Sollte eine der voranstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt diese Unwirksamkeit nicht die übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.